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09.08.2010
Erneuerbare Energien


Das Bundeskabinett hat Anfang August den von Bundesumweltminister Norbert Röttgen vorgelegten Nationalen Aktionsplan für erneuerbare Energien beschlossen und ist damit ihrer Berichtspflicht aus der EU-Richtlinie für erneuerbare Energien (Richtlinie 2009/28/EG) nachgekommen. Danach müssen die EU-Mitgliedstaaten anhand eines vorgegebenen Musters einen Nationalen Aktionsplan für erneuerbare Energie mit Maßnahmen und Ausbaupfaden zur Erreichung des verbindlichen nationalen Ziels vorlegen und aktualisieren.

In ihrem Aktionsplan führt die Bundesregierung im Detail die bestehenden und geplanten Maßnahmen, Instrumente und Politiken der Bundesregierung zur Unterstützung des Ausbaus der erneuerbaren Energien auf und geht davon aus, dass das verbindliche Ziel von 18 % erneuerbaren Energien am Bruttoendenergieverbrauch im Jahre 2020 nicht nur erreicht, sondern mit einem erwarteten Anteil von knapp 20 % sogar übertroffen wird. Heute liegt der Anteil der Erneuerbaren bei 10 %. Die zur Zielerreichung notwendigen Maßnahmen und Instrumente, wie das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), sollen dafür auch zukünftig kontinuierlich evaluiert und weiterentwickelt werden.

Für die einzelnen Sektoren ergibt sich im Aktionsplan für 2020 ein Anteil von 15,5 % erneuerbaren Energien im Bereich Wärme/Kälte, ein Anteil von 38,6 % am Strom und ein Anteil von 13,2 % im Verkehr. Bei diesen Ausbauzahlen wie auch bei dem Gesamtwert von 19,6 % handelt es sich nicht um neue Ziele der Bundesregierung, sondern um derzeitige Schätzungen und Erwartungen. Im Hinblick auf das verbindliche Ziel von 18 % hat sich die Bundesregierung bereits vor Erstellung des Aktionsplans Sektorziele gesetzt und diese in Gesetzen verankert. So sollen bis 2020 mindestens 30 % erneuerbare Energien am Stromverbrauch und 14 % im Wärmebereich erreicht sein. Diese Sektorziele haben weiterhin Gültigkeit.